Der Instagram-Post von Swantje Michaelsen ist der Versuch, eigene politische Fehlleistungen nachträglich moralisch zu überdecken. Die erhobenen Vorwürfe gegen David Harder und seine Transrapid-Petition sind falsch und verdrehen den tatsächlichen Ablauf.
Tatsächlich dient der erhobene Vorwurf der „AfD-Instrumentalisierung“ vor allem der politischen Selbstentlastung. Indem sich die Grünen demonstrativ von der AfD distanzieren und meine neutrale, parteiunabhängige Petition zu Unrecht nachträglich als „AfD-nah“ abstempeln, schaffen sie sich eine bequeme Rechtfertigung für ihr eigenes Fehlverhalten. So wird der Eindruck erzeugt, Ablehnung und Ignoranz seien moralisch geboten gewesen.
Faktisch bestand aus dem Umfeld der Grünen keine ernsthafte Gesprächsbereitschaft. Kontaktversuche wurden ignoriert oder abgelehnt. Es gab von Grünen keine Einladung, lediglich von AfD und einem einzelnen SPD-MdB, der nachträglich absagte.
Dass am Ende nur eine Fraktion bereit war, eine Petition mit 62.000 Unterstützern entgegenzunehmen, war keine Inszenierung, sondern die direkte Folge dieser Blockade aller anderen Parteien. Ursache und Wirkung werden von Grünen bewusst vertauscht. Nicht ich habe die Petition einseitig platziert, SPD und Grüne haben sich selbst aus dem Verfahren verabschiedet. Ein später vereinbarter SPD-Termin wurde zudem kurzfristig abgesagt, als ich bereits nach Berlin gereist war.
Der Vorwurf der „Instrumentalisierung“ ist damit nichts anderes als eine Unterstellung. Wer eine Petition ignoriert, ablehnt oder Termine absagt, kann sich im Nachhinein nicht glaubwürdig hinstellen und dem Initiator politische Motive unterstellen, nur weil andere bereit waren zuzuhören. Das ist Verleumdung.
Nicht meine Petition wurde instrumentalisiert. Instrumentalisiert wird jetzt der Vorwurf selbst, um eigenes Wegducken und eine jahrzehntelange Ablehnung der Magnetbahn zu kaschieren. 62.000 Bürger wurden erst ignoriert und werden nun diffamiert.
Meine Tür stand und steht allen Fraktionen offen. Wer sie nicht nutzt, sollte danach nicht behaupten, ausgeschlossen worden zu sein.
