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Intransparenz bei Millionenzuschüssen zum Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage Emsland

KI-generiertes Symbolbild

Seit Jahren fließen Millionen aus dem Bundeshaushalt in den geplanten Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage Emsland – doch bis heute ist völlig unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Zwar haben in der Vergangenheit kleinere Rückbaumaßnahmen stattgefunden – darunter die Demontage der Antriebswicklung, der Richtfunkantennen sowie weiterer Anbauteile entlang der Strecke –, doch stehen diese in keinem Verhältnis zu den gewaltigen Summen, die der Bund seit über einem Jahrzehnt bereitstellt. Die Versuchsanlage ist nach wie vor vollständig erhalten, ein umfassender Rückbau nicht erkennbar.

Bereits zwischen 2013 und 2016 wurden rund 11,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für den Rückbau eingeplant, im Jahr 2023 folgten weitere 25 Millionen Euro. Im Haushaltsentwurf 2025 sind nun nochmals 26 Millionen Euro bis 2028 vorgesehen. Hinzu kommen mehrere Hunderttausend Euro, die allein zwischen 2021 und 2024 für Beratungsleistungen angesetzt wurden. Doch konkrete Informationen, welche Leistungen mit diesen Geldern tatsächlich beauftragt oder umgesetzt wurden, sucht man vergeblich. Öffentliche Projektpläne, Beauftragungen oder detaillierte Maßnahmenbeschreibungen fehlen.

Angesichts dieser Intransparenz hat magnetbahn.de nun eine offizielle Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium für Verkehr gestellt. Die Anfrage wurde über die Plattform FragDenStaat öffentlich eingereicht. Sie fordert umfassende Auskunft über die tatsächliche Verwendung der Haushaltsmittel seit 2011. Gefragt wird unter anderem, wie viel Geld für Beratungen und wie viel für real durchgeführte Rückbaumaßnahmen verwendet wurde, welche konkreten Leistungen mit den Mitteln aus dem Jahr 2023 finanziert wurden, und welche Sach- und Zeitpläne dem Rückbau zugrunde liegen. Darüber hinaus soll geklärt werden, ob es Rückflüsse an den Bund gegeben hat – etwa in Form nicht genutzter Mittel oder Rückzahlungen.

Von besonderem Interesse ist zudem die rechtliche Grundlage dieser Finanzierung. Laut § 13 des „Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr“ ist nicht der Staat, sondern allein der Betreiber der Versuchsanlage verpflichtet, den Rückbau auf eigene Kosten durchzuführen. Warum der Bund dennoch seit Jahren mit Steuergeld für eine Aufgabe aufkommt, die ihm rechtlich gar nicht zusteht, bleibt bislang unbeantwortet.

Eine offizielle Antwort des Ministeriums wird in den kommenden Wochen erwartet. magnetbahn.de wird über die Reaktion berichten und die Ergebnisse transparent einordnen.

Es ist ein politisches Signal mit fataler Wirkung: Während sich andere Nationen ambitioniert der Zukunft der Mobilität zuwenden, setzt Deutschland auf Rückabwicklung. Nicht aus Mangel an Wissen, nicht aus technologischer Überforderung, sondern aus einem strukturellen Defizit an Innovationswillen.

Nach Auffassung von David Harder (magnetbahn.de) sollte die Teststrecke im Emsland vollständig erhalten bleiben – als mahnendes Denkmal für den Erfindergeist und die Innovationskraft, die Deutschland einst auszeichneten. Sie könnte helfen, die Technologie im kollektiven Bewusstsein lebendig zu halten, die Region touristisch zu stärken und jüngere Generationen für technische Spitzenleistungen zu begeistern. Stattdessen nun die finale Beseitigung mit unzähligen zig-Millionen zu unterstützen, ist ein fatales Zeichen für die gesamte Nation. 

Wer den Transrapid heute demontiert, zerstört nicht nur ein Stück Technikgeschichte, sondern verschließt sich mutwillig einer Option, die den Fernverkehr der Zukunft revolutionieren könnte. Es bleibt die Frage: Wie will Deutschland in der internationalen Mobilitätskonkurrenz bestehen, wenn es seine eigenen Spitzenleistungen dem Erdboden gleichmacht?

Autor

David Harder

David Harder

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Intransparenz bei Millionenzuschüssen zum Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage Emsland

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Seit Jahren fließen Millionen aus dem Bundeshaushalt in den geplanten Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage Emsland – doch bis heute ist völlig unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Zwar haben in der Vergangenheit kleinere Rückbaumaßnahmen stattgefunden – darunter die Demontage der Antriebswicklung, der Richtfunkantennen sowie weiterer Anbauteile entlang der Strecke –, doch stehen diese in keinem Verhältnis zu den gewaltigen Summen, die der Bund seit über einem Jahrzehnt bereitstellt. Die Versuchsanlage ist nach wie vor vollständig erhalten, ein umfassender Rückbau nicht erkennbar.

Bereits zwischen 2013 und 2016 wurden rund 11,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für den Rückbau eingeplant, im Jahr 2023 folgten weitere 25 Millionen Euro. Im Haushaltsentwurf 2025 sind nun nochmals 26 Millionen Euro bis 2028 vorgesehen. Hinzu kommen mehrere Hunderttausend Euro, die allein zwischen 2021 und 2024 für Beratungsleistungen angesetzt wurden. Doch konkrete Informationen, welche Leistungen mit diesen Geldern tatsächlich beauftragt oder umgesetzt wurden, sucht man vergeblich. Öffentliche Projektpläne, Beauftragungen oder detaillierte Maßnahmenbeschreibungen fehlen.

Angesichts dieser Intransparenz hat magnetbahn.de nun eine offizielle Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium für Verkehr gestellt. Die Anfrage wurde über die Plattform FragDenStaat öffentlich eingereicht. Sie fordert umfassende Auskunft über die tatsächliche Verwendung der Haushaltsmittel seit 2011. Gefragt wird unter anderem, wie viel Geld für Beratungen und wie viel für real durchgeführte Rückbaumaßnahmen verwendet wurde, welche konkreten Leistungen mit den Mitteln aus dem Jahr 2023 finanziert wurden, und welche Sach- und Zeitpläne dem Rückbau zugrunde liegen. Darüber hinaus soll geklärt werden, ob es Rückflüsse an den Bund gegeben hat – etwa in Form nicht genutzter Mittel oder Rückzahlungen.

Von besonderem Interesse ist zudem die rechtliche Grundlage dieser Finanzierung. Laut § 13 des „Gesetzes über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr“ ist nicht der Staat, sondern allein der Betreiber der Versuchsanlage verpflichtet, den Rückbau auf eigene Kosten durchzuführen. Warum der Bund dennoch seit Jahren mit Steuergeld für eine Aufgabe aufkommt, die ihm rechtlich gar nicht zusteht, bleibt bislang unbeantwortet.

Eine offizielle Antwort des Ministeriums wird in den kommenden Wochen erwartet. magnetbahn.de wird über die Reaktion berichten und die Ergebnisse transparent einordnen.

Es ist ein politisches Signal mit fataler Wirkung: Während sich andere Nationen ambitioniert der Zukunft der Mobilität zuwenden, setzt Deutschland auf Rückabwicklung. Nicht aus Mangel an Wissen, nicht aus technologischer Überforderung, sondern aus einem strukturellen Defizit an Innovationswillen.

Nach Auffassung von David Harder (magnetbahn.de) sollte die Teststrecke im Emsland vollständig erhalten bleiben – als mahnendes Denkmal für den Erfindergeist und die Innovationskraft, die Deutschland einst auszeichneten. Sie könnte helfen, die Technologie im kollektiven Bewusstsein lebendig zu halten, die Region touristisch zu stärken und jüngere Generationen für technische Spitzenleistungen zu begeistern. Stattdessen nun die finale Beseitigung mit unzähligen zig-Millionen zu unterstützen, ist ein fatales Zeichen für die gesamte Nation. 

Wer den Transrapid heute demontiert, zerstört nicht nur ein Stück Technikgeschichte, sondern verschließt sich mutwillig einer Option, die den Fernverkehr der Zukunft revolutionieren könnte. Es bleibt die Frage: Wie will Deutschland in der internationalen Mobilitätskonkurrenz bestehen, wenn es seine eigenen Spitzenleistungen dem Erdboden gleichmacht?

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